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Pflegekosten als außergewöhnliche Belastungen

Nach einem Urteil des Bundesfinanzhofs (BFH) vom 14.04.2011 können Pflegekosten  ebenso wie Krankheitskosten als außergewöhnliche Belastung einkommensteuerlich abgesetzt werden.

 

Eine Belastung ist bei dem Betroffenen allerdings nur insoweit gegeben, als die entstandenen Aufwendungen nicht durch die Pflegepflichtversicherung, eine ergänzende Krankenpflegeversicherung oder die beamtenrechtliche Beihilfe erstattet werden.

 

Im konkreten Fall war der Kläger (Pflegestufe III) krankheitsbedingt in einem Altenpflegeheim untergebracht. Die ihm dadurch entstandenen Kosten wurden von der Beihilfe und der Pflegeversicherung teilweise erstattet.

 

Der BFH urteilte, dass die Kosten nur insoweit steuerlich geltend gemacht werden können, als der Kläger endgültig wirtschaftlich belastet ist. Wegen der Erstattungen lag nur zum Teil eine wirtschaftliche Belastung vor, so dass auch nur diese als außergewöhnliche Belastung im Rahmen der Einkommensteuerveranlagung berücksichtigt werden konnte.

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