Steuerkanzlei Lange
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Doppelbesteuerungsabkommen

Doppelbesteuerungsabkommen (kurz: DBA) sind zwischenstaatliche Verträge, die Deutschland mit anderen Staaten zur Vermeidung einer doppelten Besteuerung gleicher Einkünfte abschließt.

 

DBA sind Völkerrecht und gehen dem nationalen Steuerrecht deshalb vor. Ein entsprechender Verweis im Steuerverfahrensrecht findet sich auch in § 2 Abs. 1 der Abgabenordnung.

 

Wenn also das DBA mit einem bestimmten Staat regelt, dass Einkünfte in einer besonderen Konstellation von der Besteuerung durch Deutschland ausgenommen sind, das deutsche Einkommensteuergesetz aber die Besteuerung dennoch anordnet, bleiben diese Einkünfte im Ergebnis in Deutschland steuerfrei.

 

Die Doppelbesteuerung wird durch zwei verschiedene Methoden vermieden:

 

  • Freistellungmethode: Einkünfte werden in Deutschland nicht besteuert,  aber beim Tarif (Steuersatz) berücksichtigt (sog. Progressionsvorbehalt)
  • Anrechnungsmethode: Einkünfte sind in Deutschland und dem ausländischen Staat steuerpflichtig, jedoch wird die gezahlte ausländische Steuer auf die deutsche Steuer angerechnet

 

DBA werden vom Deutschen Bundtag beschlossen und haben damit Gesetzesqualität.

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